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Echte DU-Klausel für Beamte – wenn das Kleingedruckte WIRKLICH zählt!

Die DU-Klausel in der Berufsunfähigkeitsversicherung - für Beamte im Ernstfall ein Zünglein an der Waage . Echt oder unecht, das ist hier die Frage. Wir haben Antworten!

 

Franke und Bornberg Klausel-Klartext: Worum geht es?

Dienstunfähigkeit ist nicht gleich Berufsunfähigkeit

Ein Konjunktiv, der es in sich haben kann: wenn Beamte aufgrund gesundheitlicher Gründe zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten dauernd unfähig sind, »können« sie von ihrem Dienstherrn für dienstunfähig erklärt werden. In der Entscheidung, wann der Dienstherr eine Dienstunfähigkeit ausspricht, ist er weitgehend frei. Im Gegensatz zur Berufsunfähigkeit (BU) ist für die Dienstunfähigkeit (DU) kein bestimmter Grad einer Einschränkung notwendig. Bei „großzügiger“ Entscheidung des Dienstherrn ist es von Vorteil, wenn sich der private BU-Versicherer dessen Urteil anschließt, im umgekehrten Fall wäre die Anwendung des BU-Begriffs vorteilhaft. Am besten also, wenn man sich gar nicht entscheiden muss – oder?

 

Franke und Bornberg-Klausel-Klartext: Warum ist das wichtig?

Dienstunfähigkeit bei Beamten keine Seltenheit

Wer verbeamtet wird, hat mit dem Wissen um den Unterschied zwischen Dienstunfähigkeit und Berufsunfähigkeit einen wesentlichen Vorteil, wenn es um die Absicherung der eigenen Arbeitskraft geht. Beamte gelten zwar gemeinhin als bestens versorgt, wenn es um die Absicherung von Ruhestand oder Krankheit geht. Im Falle einer Dienstunfähigkeit gilt das grundsätzlich auch, aber erst nach einigen Jahren im Dienstverhältnis auf Lebenszeit. Als Beamte auf Widerruf oder Probe können sie ohne Versorgungsansprüche entlassen werden und in den ersten Jahren als Beamte auf Lebenszeit ist der Versorgungsanspruch begrenzt.

Nur 18 Anbieter von DU-Klauseln für Beamte

Dass Dienstunfähigkeit kein Einzelfall ist, zeigt die folgende Grafik. Im Jahr 2019 wurden fast 10.000 Beamte für dienstunfähig erklärt.

 

Möchten Beamte der Empfehlung einer zusätzlichen Absicherung der Arbeitskraft folgen, geht es nun um die Details – und zwar ganz genau (wer hätte das bei dieser Zielgruppe gedacht?! 😉). Eine reine Berufsunfähigkeitsversicherung ist nicht immer die beste Wahl, da nicht jeder Fall von Dienstunfähigkeit zwangsläufig einer Berufsunfähigkeit gleichzusetzen ist. Sinnvoll ist daher der Einschluss einer sogenannten Dienstunfähigkeits-Klausel (DU-Klausel).
Klausel - hat jemand Klausel gesagt? Da kommt bei uns Begeisterung auf – denn das Kleingedruckte bereitet unseren Analysten stets Vergnügen:

  • eine echte DU-Klausel wird längst nicht von jedem BU-Versicherer angeboten
  • zudem bestehen große Qualitätsunterschiede

 

Franke und Bornberg Klausel-Klartext: Welche Regelungen gibt es?

Echte oder unechte DU-Klausel – jetzt geht´s ans Eingemachte!

 

Die echte DU-Klausel:

Eine gute DU-Klausel erkennt man daran, dass diese tatsächlich ein vereinfachtes (Leistungs-)Anerkenntnis für Versicherte darstellt. Dabei verzichten einige Versicherer sogar auf ein eigenes (Über-)Prüfungsrecht, nachdem der Dienstherr die Dienstunfähigkeit festgestellt hat. Ist dies der Fall, sprechen wir von einer „echten“ oder zumindest „eingeschränkt echten“ DU-Klausel. Eingeschränkt bedeutet in diesem Zusammenhang, dass der Versicherer eine Dienstunfähigkeit ausschließlich aus gesundheitlichen Gründen anerkennt also zumindest diesen Sachverhalt überprüfen kann. Ein solches Prüfungsrecht kann vor Willkür eines Dienstherrn schützen.

Die unechte DU-Klausel:

Lautet eine Regelung etwa „Ist die versicherte Person aufgrund Krankheit, Verletzung des Körpers oder Kräfteverfalls zur Erfüllung ihrer Dienstpflicht nicht in der Lage und wurde sie deswegen wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt“, dann begründet dies ein vollständig eigenes Prüfungsrecht des Versicherers. Denn allein durch die „und“- Formulierung darf der Versicherer neben dem Vorliegen der Dienstunfähigkeit auch prüfen, ob die Beeinträchtigung zur Nichterfüllung der Dienstpflicht führt. Somit kann ein Versicherer zu einer abweichenden Einschätzung gegenüber dem Dienstherrn kommen. Was unter Umständen bedeutet, dass keine Versicherungsleistungen erbracht werden.

Die Günstiger-Prüfung:

Es besteht auch die Möglichkeit, dass Beamte nach den BU-Bedingungen berufsunfähig sind, der Dienstherr sie aber trotzdem nicht für dienstunfähig erklärt und die Betroffenen stattdessen auf einen anderen Posten versetzt. In solchen Fällen ist eine Formulierung in den Bedingungen, wie beispielsweise „Bei Beamten liegt Berufsunfähigkeit auch vor, wenn …“ vorteilhaft. Das „auch“ bedeutet, dass auch eine 50%ige Berufsunfähigkeit zum Erhalt der Leistung ausreichen würde.

Beamtenanwärter und Beamte auf Probe:

Weiterhin gibt es noch Besonderheiten, die für Beamtenanwärter und Beamte auf Probe gelten. Hier finden wir nicht selten Ausschlüsse in den Bedingungswerken, die sich auch in einer zeitlichen Befristung der Leistung auf 24 oder 36 Monate ausdrücken. So bieten gerade einmal acht Produktgeber diesen Beamtengruppen überhaupt eine Dienstunfähigkeitsversicherung an.

Teil-Dienstunfähigkeit:

Ist ein Beamter bzw. eine Beamtin nur noch begrenzt dienstfähig, so ist von einer Versetzung in den Ruhestand abzusehen bzw. kann davon abgesehen werden (s. § 45 BBG bzw. § 27 BeamtStG). Die Arbeitszeit und somit auch die Besoldung werden dann entsprechend der begrenzten Dienstfähigkeit herabgesetzt, wobei zum Teil Ausgleichszahlungen erfolgen. Dies kann insbesondere bei jungen Beamten zu einer Versorgungslücke führen, welche mit der Absicherung der Teil-Dienstunfähigkeit geschlossen werden kann. Die zum Teil kostenpflichtige Teil-Dienstunfähigkeitsklausel erbringt bei einer begrenzten Dienstunfähigkeit eine anteilige Versicherungsleistung. Die Rolle der begrenzten DU sollte aber nicht überbewertet werden.

Spezielle DU-Klausel:

Einige Versicherer bieten zusätzlich auch eine sogenannte spezielle Dienstunfähigkeitsklausel an. Diese Klausel richtet sich insbesondere an solche Beamtengruppen, die zur Dienstausübung sehr spezielle Anforderungen erfüllen müssen, wie bspw. Polizeivollzugs- oder Feuerwehrbeamte. Sind Beamte und Beamtinnen nicht mehr in der Lage, diese Anforderungen zu erfüllen, liegt eine spezielle Dienstunfähigkeit vor.
Die spezielle Dienstunfähigkeit erbringt Leistungen, wenn die versicherte Person spezielle Aufgaben ihres Dienstes aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben kann. Dies könnte z.B. bei Polizeibeamten der Fall sein, wenn die ordnungsgemäße Handhabung der Dienstwaffe nicht mehr gewährleistet ist oder bei Feuerwehrbeamten, welche die Anforderungen an Atemschutzträger nicht mehr erfüllen können.

Der Klausel-Klartext Testsieger

Unsere Klartext-Tabelle listet 10 Versicherer mit „echter“ und „eingeschränkt echter“ DU-Klausel. Darüber hinaus gibt es weitere Versicherer mit DU-Klausel, u.a. auch „unechten“ Klauseln. Die Bayerische bietet auch eine Variante mit spezieller DU-Klausel, aber mit abgesenktem Leistungsniveau („smart“). Allgemeiner Testsieger ist der DU-Neuzugang Allianz. Wenn man auch die Option der Teildienstunfähigkeit berücksichtigen will, dann hat die DBV die Nase vorne.

 

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AKS-Team Franke und Bornberg

Das AKS-Team von Franke und Bornberg
Analyse Arbeitskraftsicherung
Franke und Bornberg

Kommentare

In den Versicherungsbedingungen der SIGNAL IDUNA heißt es in § 2 Absatz 4:

„Ist die versicherte Person Beamter, so gilt sie als berufsunfähig, wenn sie - vor Erreichen der gesetzlich vorgesehenen Altersgrenze - aufgrund eines amtsärztlichen Zeugnisses oder amtsärztlichen Gutachtens wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit entlassen bzw. in den Ruhestand versetzt wird.“

Da hier das kleine Wörtchen „auch“ fehlt, muss ich davon ausgehen, dass diese DU-Klausel die Definition der Berufsunfähigkeit aus Absatz 1 ersetzt und nicht ergänzt. Besser wäre doch: „Ist die versicherte Person Beamter, so gilt sie AUCH als berufsunfähig, wenn...“)

Sehen Sie dies anders, weil Sie die DU-Klausel der SIGNAL IDUNA auch in ihrer jetzigen Form als TOP-Absicherung bewerten?

Hallo Herr Kemnitz,

vielen Dank für Ihren Kommentar. Wir unterscheiden bei der Beschreibung im Text und in der Tabelle zum einen die reine DU-Klausel und zum anderen die „auch“- oder „Günster-Regelung“ = „Günstiger-Prüfung“. Die Günstiger-Prüfung erfolgt bei der Signal Iduna nicht bei der DU Definition, sondern an anderer Stelle, nämlich bei den Regelungen zur Berufsunfähigkeit. Dort wird auf die zusätzliche Anwendung der DU Prüfung verwiesen "Bei Beamten bzw. Richtern gilt zusätzlich Absatz...".
Da die Signal Iduna auch eine „echte“ DU-Klausel (ohne eigenes Prüfungsrecht des Versicherers) hat, wird sie in diesem Punkt in unserer Auswertung mit „Top-Regelung“ aufgeführt. Zur Erläuterung: bei entsprechender Entscheidung des Dienstherrn, muss sich die SI anschließen und Leistungen erbringen. Nur für den Fall, dass keine DU vorliegt, sind die Regelungen mit „auch“ besser zu werten. In der Gesamtschau der DU-Klausel-Qualität ist die SI entsprechend in der Tabelle nicht ganz oben zu finden.

Herzliche Grüße

Ihr Franke und Bornberg-Team

Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie bewerten es postiv, wenn eine Günstigerprüfung in den Bedingungen verankert ist und begründen dies mit dem Schutz für die Situation, wenn keine Ruhestandsversetzung wegen Dienstunfähigkeit erfolgt, sondern eine Versetzung auf einen anderen Posten.
M. W. ist im Beamtenrecht klar definiert, dass der neue Posten hinsichtlich Qualität und Vergütung dem bisherigen Dienstposten entspricht. Insofern sehe ich hier keinen Bedarf für eine Günstigerprüfung, da ja eben keine Einkommenseinbußen entstehen (mir geht es um eine generelle Wertung, ich möchte hier nicht diskutieren, ob vielleicht Zulagen in geringfügigem Umfang auf dem neuen Posten nicht mehr gezahlt werden).
Aus meiner Sicht würde eine Günstigerprüfung dazu führen, dass ein versicherter Beamter wählen kann, ob er einen Anspruch aus der DU oder BU-Definition heraus begründen kann. Da bei Beamten bei gesundheitlichem Außerstandesein der Dienstausübung bis zur Feststellung der Dienstunfähigkeit unbefristet die Bezüge weitergezahlt werden, sehe ich keine Notwendigkeit, in dieser Phase auf BU zu prüfen. Würde in dieser Phase eine 50 %ige BU bejaht, stünden dem Versicherten die Bezüge in voller Höhe und die Versicherungsleistung zur Verfügung, was nicht bedarfsgerecht ist.
Zusammenfassend würde ich die Situation so beurteilen, dass die von Ihnen gewählte Begründung ins Leere läuft, wegen der gesetzlichen Ansprüche an die Vergleichbarkeit des neuen Dienstpostens mit dem bisherigen. Und eine Günstigerprüfung würde in der Phase bis zur Feststellung der Dienstunfähigkeit zu einer Überversorgung führen, die beitragsmäßig von allen Versicherten finanziert werden muss.
Erhellen Sie mich, wo ich einen Denkfehler habe und weshalb Sie die Günstigerprüfung als postiv bewerten.
Vielen Dank und viele Grüße

Hallo Herr Luthardt,

grundsätzlich sehen wir es wie Sie, dass durch eine BU/DU-Absicherung und insbesondere durch eine Günstiger-Prüfung keine Besserstellung eines Beamten erfolgen sollte. Dies wird bei einer BU-Prüfung auch entsprechend berücksichtigt. Wird ein Beamter auf einen neuen Posten versetzt, der hinsichtlich Vergütung und Qualität gleichwertig ist, würde die konkrete Verweisung greifen und der Beamte hätte keinen Leistungsanspruch.

Jedoch ist es nach § 44 BBG Absatz 3 und 4 auch möglich einen Beamten auf eine geringerwertige Laufbahn oder eine Laufbahn mit geringerem Endgrundgehalt zu versetzen. In diesen Fällen wäre der Beamte schlechter gestellt und die Günstiger-Prüfung würde ihm einen Mehrwert bieten.

Natürlich kann es auch in einem solchen Fall zu einer Art „Überversorgung“ kommen, doch das ist durch das Wesen der Summenversicherung nicht immer zu vermeiden und auch kein Spezifikum bei Beamten.

Herzliche Grüße

Ihr Franke und Bornberg-Team

Sehr geehrtes Franke und Bornberg-Team,

vielen Dank für ihre rasche Antwort.

In Ihrer Antwort haben Sie m. E. etwas kurz gegriffen. Nach § 44 Abs 3 und 4 BBG ist zwar auch die Versetzung in ein Amt mit geringwertigerer Tätigkeit möglich. Soweit richtig. Jedoch regelt § 19a BBesG, dass die Vergütung dem bisherigen Amt entspricht. Vgl. hierzu ein Rundschreiben des BMI:
https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_04052016_D13010151.htm

"Nach Übertragung eines anderen statusrechtlichen Amtes eventuell zustehende Ausgleichsansprüche wegen der Verringerung von Dienstbezügen (Grundgehalt, Amts- oder Stellenzulagen) richten sich nach den Vorschriften des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG).
Bei Verleihung eines anderen Amtes werden nach § 19a BBesG Grundgehalt und Amtszulagen nach dem bisherigen Amt gewährt. Der Wegfall von Stellenzulagen wird durch eine Zulage nach § 13 BBesG ausgeglichen.
Nachteile in der Versorgung werden durch § 5 Beamtenversorgungsgesetz vermieden."

Sie schreiben selbst, dass eine Besserstellung durch die Günstigerprüfung nicht erreicht werden soll. Im Ergebnis passiert aber genau das. Der Beamte hat keine Einkommenseinbußen, die BU-Prüfung kommt zum Schluss, das eine konkrete Verweisung wegen der geringeren qualitativen Eigenschaften der neuen Tätigkeit nicht greift und die BU zahlt... und das bei weiterhin vollen Dienstbezügen.

Weiterhin hatte ich darauf hingewiesen, dass eine Günstigerprüfung in der Phase des gesundheitlichem Außerstandeseins der Dienstausübung bis zur Feststellung der Dienstunfähigkeit ebenfalls zu einer Zahlung der BU-Leistung bei vollen Dienstbezügen führt. Dazu bin ich auf Ihre Argumentation gespannt.

Ich freue mich auf Ihre Antwort und wünsche ein schönes Wochenende
Oliver Luthardt

Sehr geehrter Herr Luthardt,

vielen Dank für Ihren erneuten Diskussionsbeitrag. Ihre Sichtweise können wir gut nachvollziehen, sie kommt aber aus Versicherer-Sicht. Unsere Sichtweise spiegelt die Sicht der Kunden und der Marktüblichkeiten. Wie schon geschildert, hat das Prinzip der Summenversicherung, zu der die Berufs- und Dienstunfähigkeitsversicherung gehört, Vor- und Nachteile. Aus Sicht des Versicherers - und damit aus Risiko-Sicht - kann es mangels Anrechenbarkeit von sonstigen Bezügen zu einer „Überversorgung“ kommen. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn eine Verweisung nicht möglich ist und weiterhin ein Erwerbseinkommen erzielt wird, analog des von Ihnen geschilderten Falls. Diese Überversorgung ist ein Phänomen, welches nicht nur bei Beamten auftreten kann und ist eben dem Prinzip der Summenversicherung geschuldet.

Der Unterschied bei Beamten ist, dass das Risiko einer Überversorgung schon zu Vertragsbeginn minimiert wird, da die Annahmerichtlinien für Beamten nur den Abschluss einer bestimmten Rentenhöhe vorsehen und oft auch das Endalter begrenzen. Eine erhebliche Überversorgung, wie sie bei anderen Erwerbstätigen auftreten kann, ist bei Beamten somit zumeist von Beginn an ausgeschlossen.

Wir müssen bei einer Sachverhaltsbewertung stets einen Vergleich der Regelungen des Gesamtmarkts heranziehen. Wenn wir dabei bei einer hinreichenden Anzahl an Versicherern Regelungen feststellen, die bei Versicherten zu höheren Leistungen führen, so ziehen wir diese auch zur Bewertung heran. Unabhängig davon, ob diese Regelungen ausschließlich eine „Unterversorgung“ verhindern oder in Einzelfällen zu einer „Überversorgung“ führen.

Wollte man eine potentielle Überversorgung vermeiden, dürfte man die Berufs- und Dienstunfähigkeitsversicherung nicht als Lebensversicherung anbieten.

Herzliche Grüße

Ihr Team von Franke und Bornberg

Diese Seite bietet eine hervorragende Übersicht in kompakter Form. Es gibt sehr wenige Versicherer, die eine Dienstunfähigkeitsversicherung anbieten, deshalb macht ein kurzes Rating auch einmal Sinn. Aus meiner Erfahrung schließen viele Beamte, gerade am Beginn Ihrer Laufbahn, übereilt eine (falsche) Versicherung ab. Hier werden einmal die wichtigsten Punkte erläutert und es gibt ein Bedingungsrating. Natürlich könnte man in einer weiteren Analyse noch die Finanzstärke oder Gesundheitsfragen der einzelnen Anbieter vergleichen.
Die neue Dienstunfähigkeitsversicherung der Allianz ist auch in unserer Unternehmen hoch angesiedelt. Die DBV ist mit ihrer Kompetenz nach wie vor "der Klassiker". Also ein Rating was ziemlich deckungsgleich mit unserer Beratungspraxis ist.
Danke an das Team von Franke und Bornberg

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