Blog Kategorien

Neu

Schlagworte

Echte DU-Klausel für Beamte – wenn das Kleingedruckte WIRKLICH zählt! Update 2022

Die DU-Klausel in der Berufsunfähigkeitsversicherung - für Beamte im Ernstfall das Zünglein an der Waage. Echt oder unecht, das ist hier die Frage. Wir haben Antworten!

In diesem Beitrag nehmen wir die Klauseln zur „allgemeinen Dienstunfähigkeit“ unter die Lupe. Die Regelungen und Anbieter der speziellen Dienstunfähigkeit für Polizei, Justizvollzug und Feuerwehr behandeln wir in einem weiteren Blog-Beitrag.

 

Franke und Bornberg Klausel-Klartext: Worum geht es?

Dienstunfähigkeit ist nicht gleich Berufsunfähigkeit

Ein Konjunktiv, der es in sich haben kann: Wenn Beamte aufgrund gesundheitlicher Gründe zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten dauernd unfähig sind, »können« sie von ihrem Dienstherrn für dienstunfähig erklärt werden. In der Entscheidung, wann der Dienstherr eine Dienstunfähigkeit ausspricht, ist er weitgehend frei. Im Gegensatz zur Berufsunfähigkeit (BU) ist für Dienstunfähigkeit (DU) kein bestimmter Grad einer Einschränkung notwendig. Bei „großzügiger“ Entscheidung des Dienstherrn ist es von Vorteil, wenn sich der private BU-Versicherer dessen Urteil anschließt. Im umgekehrten Fall wäre die Anwendung des BU-Begriffs vorteilhaft. Am besten also, wenn man sich gar nicht entscheiden muss – oder?

 

Franke und Bornberg-Klausel-Klartext: Warum ist das wichtig?

Dienstunfähigkeit bei Beamten keine Seltenheit

Wer verbeamtet wird hat mit dem Wissen um den Unterschied zwischen Dienstunfähigkeit und Berufsunfähigkeit einen wesentlichen Vorteil, wenn es um die Absicherung der eigenen Arbeitskraft geht. Beamte gelten zwar gemeinhin als bestens versorgt im Ruhestand oder bei Krankheit. Im Falle einer Dienstunfähigkeit gilt das grundsätzlich auch, aber erst nach einigen Jahren im Dienstverhältnis auf Lebenszeit. Als Beamte auf Widerruf oder Probe können sie ohne Versorgungsansprüche entlassen werden. In den ersten Jahren als Beamte auf Lebenszeit ist der Versorgungsanspruch begrenzt.
 

Nur 20 Anbieter von DU-Klauseln für Beamte

Dass Dienstunfähigkeit kein Einzelfall ist, beweisen Zahlen des Statistischen Bundesamtes. So wurden 2019 von den 63.500 Neupensionierten nach dem Beamten- und Soldatenversorgungsrecht allein 16% wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt. Das Durchschnittsalter bei Eintritt in den Ruhestand aufgrund von DU betrug 56 Jahre und 11 Monate. 

Aktuell bieten 20 Gesellschaften DU-Klauseln an (Juni 2022). 
 

Möchten Beamte der Empfehlung einer zusätzlichen Absicherung der Arbeitskraft folgen, geht es nun um die Details – und zwar ganz genau (wer hätte das bei dieser Zielgruppe gedacht?! ?). Denn eine klassische Berufsunfähigkeitsversicherung ist nicht immer die beste Wahl, da nicht jeder Fall von Dienstunfähigkeit zwangsläufig mit Berufsunfähigkeit gleichzusetzen ist. Sinnvoll ist daher der Einschluss einer sogenannten Dienstunfähigkeits-Klausel (DU-Klausel).

Klausel - hat jemand Klausel gesagt? Da kommt bei uns Begeisterung auf – denn das Kleingedruckte bereitet uns Analysten stets Vergnügen:

  • eine echte DU-Klausel wird längst nicht von jedem BU-Versicherer angeboten
  • zudem bestehen große Qualitätsunterschiede in der Dienstunfähigkeitsversicherung


Franke und Bornberg Klausel-Klartext: Welche Regelungen gibt es?

Echte oder unechte DU-Klausel – jetzt geht´s ans Eingemachte!

Die echte DU-Klausel:

Eine gute DU-Klausel erkennt man daran, dass sie Versicherten tatsächlich ein vereinfachtes (Leistungs-)Anerkenntnis bietet. Dabei verzichten einige Versicherer sogar auf ein eigenes (Über-)Prüfungsrecht, wenn ein Dienstherr die Dienstunfähigkeit festgestellt hat. Ist dies der Fall, sprechen wir von einer „echten“ oder zumindest „eingeschränkt echten“ DU-Klausel. Eingeschränkt bedeutet in diesem Zusammenhang, dass der Versicherer eine Dienstunfähigkeit ausschließlich aus gesundheitlichen Gründen anerkennt, also zumindest diesen Sachverhalt überprüfen kann. Ein solches Prüfungsrecht kann den Versicherer oder die Versichertengemeinschaft vor Willkür eines Dienstherrn schützen.

Die unechte DU-Klausel:

Lautet eine Regelung etwa „Ist die versicherte Person aufgrund Krankheit, Verletzung des Körpers oder Kräfteverfalls zur Erfüllung ihrer Dienstpflicht nicht in der Lage und wurde sie deswegen wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt“, dann begründet dies ein vollständig eigenes Prüfungsrecht des Versicherers. Denn allein durch die „und“- Formulierung darf der Versicherer neben dem Vorliegen von Dienstunfähigkeit auch prüfen, ob die Beeinträchtigung ursächlich für die Nichterfüllung der Dienstpflicht ist. Somit kann ein Versicherer zu einer abweichenden Einschätzung gegenüber dem Dienstherrn kommen. Was unter Umständen bedeutet, dass keine Versicherungsleistungen erbracht werden.

Die Günstiger-Prüfung:

Es besteht auch die Möglichkeit, dass Beamte nach den BU-Bedingungen berufsunfähig sind, der Dienstherr sie aber trotzdem nicht für dienstunfähig erklärt. Stattdessen werden Betroffene auf einen anderen Posten versetzt. In solchen Fällen ist eine Formulierung in den Bedingungen, wie beispielsweise „Bei Beamten liegt Berufsunfähigkeit auch vor, wenn …“ vorteilhaft. Das „auch“ bedeutet, dass auch eine 50%ige Berufsunfähigkeit zum Erhalt der Leistung ausreichen würde.

Beamtenanwärter und Beamte auf Probe:

Weiterhin gibt es noch Besonderheiten für Beamtenanwärter und Beamte auf Probe. Hier finden wir nicht selten Restriktionen in den Bedingungswerken, die sich auch in einer zeitlichen Befristung der Leistung auf 24 oder 36 Monate ausdrücken. Zu beachten ist hierbei, dass Beamte auf Widerruf oder Probe (letztere mit Ausnahmen bei DU aufgrund Dienstbeschädigung /-unfall) ohne Versorgungsansprüche von ihrem Dienstherrn entlassen werden können, da sie im Regelfall die versorgungsrechtliche Wartezeit von fünf Jahren noch nicht erfüllt haben. 

Neu: Verzicht auf konkrete Verweisung bei der Nachprüfung von Beamten auf Lebenszeit:

Neues Klausel-Klartext-Kriterium ist das Verhalten bei der Nachprüfung. Einige Anbieter verzichten bei ihrer DU-Klausel auf die Möglichkeit, Beamte auf eine andere konkret ausgeübte Tätigkeit zu verweisen. Dies kann durch eine entsprechende Klarstellung in den Bedingungen erfolgen. Oder, wenn keine expliziten Regelungen getroffen wurden, durch die Bestätigung, dass der Versicherer so lange leistet, wie die in den Ruhestand versetzte versicherte Person fortlaufende Bezüge nach dem Beamtenversorgungsgesetz nachweist (Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag oder Unfallruhegehalt)

Teil-Dienstunfähigkeit:

Ist ein Beamter bzw. eine Beamtin nur noch begrenzt dienstfähig, so ist von einer Versetzung in den Ruhestand abzusehen bzw. kann davon abgesehen werden (s. § 45 BBG bzw. § 27 BeamtStG). Die Arbeitszeit und somit auch die Besoldung werden dann entsprechend der begrenzten Dienstfähigkeit herabgesetzt, wobei zum Teil Ausgleichszahlungen erfolgen. Dies kann insbesondere bei jungen Beamten zu einer Versorgungslücke führen, welche mit der Absicherung der Teil-Dienstunfähigkeit geschlossen werden kann. Die zum Teil kostenpflichtige Teil-Dienstunfähigkeitsklausel erbringt bei einer begrenzten Dienstunfähigkeit eine anteilige Versicherungsleistung. Die Rolle der begrenzten DU sollte aber nicht überbewertet werden.

Die Klausel-Klartext Testsieger

Unsere Klartext-Tabelle listet die 13 Versicherer mit „echter“ oder „eingeschränkt echter“ DU-Klausel und mit gleichbleibender Rentenhöhe. Darüber hinaus gibt es weitere Versicherer mit DU-Klauseln, u.a. „unechten“ Klauseln oder mit fallender Rentenhöhe. 

Testsieger 2022 sind Allianz, DBV, die Bayerische und Signal Iduna.

 

kompakt. einfach. machen!

DU Anbieter SBU 2022:

Allianz, Bayern-Versicherung, Condor, DBV, Debeka, die Bayerische, Ergo Vorsorge Leben, Generali, Hanse Merkur, HUK-Coburg, LVM, Nürnberger, Öffentliche Leben Braunschweig, Provinzial Rheinland, R+V, Signal Iduna, uniVersa, VRK (Versicherer im Raum der Kirchen), Württembergische, WWK


Ausblick:

Heute ging es um die Klauseln zur „allgemeinen Dienstunfähigkeit“. Die Details zur speziellen Dienstunfähigkeit für Polizei, Justizvollzug und Feuerwehr lesen Sie demnächst in einem weiteren Blogbeitrag. Stay tuned …
 

Jetzt abonnieren: den Franke und Bornberg-Newsletter!

Mit dem Newsletter von Franke und Bornberg verpassen sie keinen Beitrag und bleiben immer auf dem neuesten Stand. Als Bonus können Sie oft an attraktiven Sonderaktionen teilnehmen.

Hier zum kostenlosen Newsletter anmelden!

Neuen Kommentar hinzufügen

Der Inhalt dieses Feldes wird nicht öffentlich zugänglich angezeigt.

Diese Sicherheitsfrage überprüft, ob Sie ein menschlicher Besucher sind und verhindert automatisches Spamming.

Bild-CAPTCHA
Geben Sie die Zeichen ein, die im Bild gezeigt werden.